3. November 2015

„Klimaschutz beginnt vor der eigenen Haustür“ – Land legt Klimaschutzkonzept vor

Wirtschaftsministerin Eveline Lemke hat heute gemeinsam mit Christoph Zeiss vom Wuppertal Institut für Klima, Umwelt, Energie das Klimaschutzkonzept des Landes präsentiert. Rheinland-Pfalz ist damit das zweite Bundesland, das einen entsprechenden Maßnahmenkatalog vorlegt.

„Wir in Rheinland-Pfalz machen ernst mit dem Klimaschutz und leisten aktiv unseren Beitrag. Als drittes Bundesland haben wir im Sommer letzten Jahres den Klimaschutz mit dem Landesklimaschutzgesetz auf eine gesetzliche Grundlage gestellt. Jetzt gehen wir mit konkreten Vorschlägen für Maßnahmen einen Schritt weiter. Damit zeigen wir: Dieses Thema ist eine politisch und gesellschaftlich sehr wichtige Aufgabe unserer Zeit“, so Staatsministerin Lemke. „Insbesondere mit dem Blick auf den Weltklimagipfel in Paris wollen wir zeigen, dass jede Region, jedes Bundesland seinen Beitrag zum Klimaschutz bringen kann, wenn es das wirklich will“, erläuterte die Wirtschafts- und Klimaschutzministerin.

Essentieller Bestandteil des Klimaschutzgesetzes ist die Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes. Darin geht es vor allem um Vorschläge und Maßnahmen zur Erreichung der festgelegten Klimaschutzziele. In Rheinland-Pfalz sollen die Treibhausgasemissionen so bis zum Jahr 2020 um mindestens 40 Prozent gegenüber dem Basisjahr 1990 reduziert werden. Bis zum Jahr 2050 soll die Klimaneutralität erreicht sein, mindestens aber eine Reduktion um 90 Prozent gegenüber 1990.

„Unser Klimaschutzkonzept ist partizipativ entstanden. Das heißt, es wurde von Anfang an mit Bürgerinnen und Bürgern sowie einer Vielzahl wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Vereinigungen und Verbände erarbeitet“, betonte die Ministerin bei der Vorstellung in Mainz. „Es war mir ein besonderes Anliegen, hier einen fundierten inhaltlichen Diskurs zu führen, der breit angelegt das Wissen Vieler und die Erfahrungen der Menschen aufgreift.“ Um das zu gewährleisten, gab es neben einer Online-Beteiligung, die jedem Bürger und jeder Bürgerin offen stand, mehrere fachlich geprägte Foren für Verbände und die allgemeine Öffentlichkeit. Beides einzusehen unter www.klimaschutzkonzept-rlp.de.

Auf diese Weise konnte innerhalb eines Jahres ein Katalog mit rund 100 möglichen Klimaschutzmaßnahmen für Rheinland-Pfalz erarbeitet werden, in dem sich Vorschläge und Hinweise verschiedenster gesellschaftlicher Akteure wiederfinden. Es geht dabei um Handlungsoptionen, die vom Land selbst initiiert, gefördert, begleitet oder umgesetzt werden können.

Die Maßnahmen selbst sollen klimaschutzrelevante Wirkungen erzielen, etwa durch direkte Emissionsminderung, eine Unterstützung technischer Entwicklungen als Voraussetzungen für langfristige Strategien (z.B. Einsatz H2, Power to Gas) und Informationen bzw. Beratungen als Grundlagen für Energieeinsparungen oder Einsatz von erneuerbaren Energien.

Das Klimaschutzkonzept sowie der Maßnahmenkatalog sind zu finden unter: http://www.mwkel.rlp.de/ Klimaschutz/ Klimaschutzkonzept/

Beispiele hierfür sind die „Entwicklung von Branchenenergiekonzepten“, bei denen Unternehmen einer bestimmten Branche Maßnahmen zur rationellen Energieverwendung und Nutzung der Erneuerbaren Energien aufgezeigt werden. Ein anderes Beispiel sind Modellprojekte zu kommunalen Mobilitätskonzepten. Hierbei sollen in zwei Kommunen beispielhaft nachhaltige Mobilitätskonzepte zur Veränderung der Verkehrsnachfrage unterstützt werden. So soll deutlich werden, dass bei abgestimmter Planung der Personenverkehr attraktiver und nachhaltiger gestaltet werden kann.

Das Klimaschutzkonzept selbst soll auf der Basis von Monitoringberichten fortgeschrieben werden.

Wirtschaftsministerin Lemke: „Ein Konzept muss mit Leben erfüllt werden – es muss in die Praxis umgesetzt werden, damit es seine gewollte Wirkung entfalten kann. Insofern stehen wir mit Vorlage des Konzeptes nicht am Ende, sondern am Beginn der Erfüllung einer umfassenden gesamtgesellschaftlichen Aufgabe!“

 

Kontakt:

Ruth Boekle
Pressesprecherin
Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung
Telefon 06131 16-2549

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