30. November 2016

Neuer Bundesverkehrswegeplan ist wichtiges Etappenziel für A1-Lückenschluss

Patrick Schnieder MdB: Neuer Bundesverkehrswegeplan ist wichtiges Etappenziel für A1-Lückenschluss!

„Das wichtigste Verkehrsprojekt in Rheinland-Pfalz, der A1-Lückenschluss hat ein wichtiges Etappenziel auf dem Weg zur Verwirklichung genommen“, sagt Patrick Schnieder mit großer Freude in Berlin. „Wenn der Deutsche Bundestag am Freitag den Bundesverkehrswegeplan verabschiedet, steht der A1-Lückenschluss im Vordinglichen Bedarf.“ Damit wurde dem Lückenschluss der A1 zwischen dem rheinland-pfälzischen Kelberg und dem nordrhein-westfälischen Blankenheim die höchstmögliche Priorität bei der Realisierung der bundesweit geplanten Infrastrukturprojekte in den kommenden 15 Jahren eingeräumt. „Bundesregierung und Bundestag setzen damit ein eindeutiges Zeichen für den Lückenschluss“, erklärt Schnieder.

Als Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für den Bundesverkehrswegeplan hat Schnieder in der Vergangenheit an vielen Planungsrunden und Vorbereitungen teilgenommen. „Dass der Lückenschluss und weitere rheinland-pfälzische Projekte im neuen Bundesverkehrswegeplan so hoch eingestuft wurden, beweist, wie wichtig eine leistungsfähige Infrastruktur für die Entwicklung des gesamten Landes ist“, so Schnieder. Betrugen die Investitionsmittel für rheinland-pfälzischen Straßenprojekte des Vordringlichen und Weiteren Bedarfes mit Planungsrecht im Jahr 2003 noch 2,53 Mrd. Euro, stiegen sie im diesjährigen Entwurf um mehr als 50 Prozent auf 3,80 Mrd. Euro an. „Der Bundesverkehrswegeplan ist mit 270 Mrd. Euro nicht nur das größte Zukunftsprogramm der deutschen Infrastrukturgeschichte, er setzt in Rheinland-Pfalz besondere Akzente für die Modernisierung und die nachhaltige Entwicklung der einzelnen Verkehrsträger. Ich freue mich über diese deutliche Positionierung und erwarte jetzt von der Landesregierung in Mainz, dass sie ihren Ankündigungen Taten folgen lässt, die Planung für die enthaltenen Projekte abschließt und endlich Baurecht schafft. Es gibt keine Ausreden mehr“, erklärt Schnieder.

Neben dem A1-Lückenschluss ist im westlichen Rheinland-Pfalz auch die Realisierung der Westumfahrung Trier für den Vordringlichen Bedarf vorgesehen. Schnieder erklärt hierzu: „Die Landesregierung hatte die Westumfahrung ursprünglich gar nicht für den Bundesverkehrswegeplan vorgesehen. Erst auf Initiative der CDU wurde sie angemeldet. Dass der Moselaufstieg nun bei der ersten Prüfung direkt die Kategorie der wichtigsten Projekte eingestuft wurde, ist nicht nur ein gutes Signal für die Region, es zeigt auch, wie falsch die Landesregierung den Bedarf der Maßnahme eingeschätzt hat.“ Die Nordumfahrung Trier ist noch nicht in den Ausbaugesetzen enthalten. Schnieder konnte jedoch durchsetzen, dass in fünf Jahren eine erneute Überprüfung der Maßnahme stattfindet und somit eine Tür für die Realisierung der Nordumfahrung offen bleibt.

Mit Bedauern stellt Patrick Schnieder fest, dass der Ausbau der A60 zwischen den Anschlussstellen Winterspelt und Prüm nicht im Bundesverkehrswegeplan enthalten ist. „Diese Entscheidung des Ministeriums halte ich für einen Fehler. Ich rechne damit, dass nach Fertigstellung des Hochmoselübergangs und dem Lückenschluss der A60 der Verkehr spürbar zunehmen wird. Bei dem betroffenen Streckenabschnitt handelt es sich außerdem um einen Unfallschwerpunkt. Eine Erweiterung auf vier Fahrsteifen könnte Abhilfe schaffen. Vor diesem Hintergrund kann ich die erfolgte Einstufung nicht nachvollziehen.“ Schnieder bekräftigte jedoch, sich dafür einzusetzen, dass auch hier in fünf Jahren eine erneute Überprüfung der verkehrlichen Parameter stattfindet.

Der Bundesverkehrswegeplan beinhaltet neben Straßen auch Schienenwege. Patrick Schnieder kritisiert, dass der Ausbau und die Elektrifizierung der Eifelstrecke zwischen Köln und Trier keine aussichtsreiche Einstufung in den Bundesverkehrswegeplans erhalten hat. Schnieder erklärt: „Mit dem Ausbau der Strecke wären höhere Geschwindigkeiten und geringere Verspätungen möglich gewesen.“ Auf Initiative des Bundestagsabgeordneten wurde eine erneute Wirtschaftlichkeitsprüfung der Maßnahme vorgenommen, die jedoch ergab, dass die Kosten den Nutzen einer Realisierung deutlich übersteigen würden.

 

Hintergrund:

Mit dem Bundesverkehrswegeplan entscheidet der Deutsche Bundestag, welche Bundesverkehrswege in den nächsten 15 Jahren aus- oder neugebaut werden sollen. Für eine Realisierung ist die Einstufung in eine hohe Dringlichkeitskategorie wie den Vordringlichen Bedarf oder den Weiteren Bedarf mit Planungsrecht erforderlich. Der Bund stellt die Finanzmittel für den Bau bereit, die Bundesländer sind für die zügige Planung und Ausführung der Bauvorhaben verantwortlich. Erst wenn die Länder vollständige Planunterlagen vorlegen, kann mit dem Bau eines Bundesverkehrswegeplan- Projektes begonnen werden. Der nächste Bundesverkehrswegeplan wird voraussichtlich im Jahr 2030 beschlossen.

 

Kontakt:

Lena Hillebrand

Büroleiterin / Persönliche Referentin

Patrick Schnieder MdB

Platz der Republik 1

11011 Berlin

Telefon: 06561 / 604 91 70

Mobil: 0151 / 615 477 02

E-Mail: patrick.schnieder.ma02@ bundestag.de

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