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StädteRegion Aachen. „Ohne die tatkräftige Unterstützung des Landes wäre es für uns sehr schwer, den notwendigen Wiederaufbau nach der Flutkatastrophe zu schultern. Deshalb bin ich sehr froh, jetzt den genehmigten Wiederaufbaubauplan in Höhe von rund 21 Millionen Euro in den Händen halten zu können“, so Städteregionsrat Dr. Tim Grüttemeier beim heutigen Besuch von Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen, im Haus der StädteRegion Aachen.
Ein Förderbescheid, der klarmacht, dass das Land NRW sich nach der Hochwasserkatastrophe seiner Verantwortung stellt. Es freuten sich (von links:) Ulla Thönnissen (CDU-Fraktionsvorsitzende), MdL Daniel Scheen-Pauls, Martin Peters (SPD-Fraktionsvorsitzender), NRW-Ministerin Ina Scharrenbach, Städteregionsrat Dr. Tim Grüttemeier, MdL Hendrik Schmitz, MdL Laura Postma, GRÜNEN-Fraktionssprecher Werner Krickel und MdL Annika Fohn. © Foto: Holger Benend, StädteRegion Aachen
Städteregionsrat Dr. Tim Grüttemeier freute sich über den Förderbescheid zur Wiederaufbauhilfe in Höhe von rund 21 Millionen Euro, den er aus den Händen von Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen, entgegennehmen konnte. . © Foto: Holger Benend, StädteRegion Aachen
„Der Wiederaufbau schreitet in Nordrhein-Westfalen jeden Tag weiter voran. Und in der StädteRegion Aachen machen wir heute einen richtig großen Schritt. Mit dem Wiederaufbauplan und dem damit verbundenen Finanzrahmen von 20.992.981 Euro aus dem Wiederaufbaufonds des Landes Nordrhein-Westfalen sind die Weichen für den weiteren Wiederaufbau der öffentlichen Infrastruktur in der StädteRegion gestellt. Alleine 16.326.690 Euro sind für die Sanierung des Berufskollegs Eschweiler vorgesehen, 2.338.089 Euro werden für die Kosten des Katastropheneinsatzes und 356.000 zur Instandsetzung von zerstörten Kreisstraßen und Brücken bereitgestellt. Gemeinsam packen wir an und bauen wieder auf“, sagt Ministerin Scharrenbach.
Die StädteRegion hatte nach dem Hochwasserereignis den „Wiederaufbauplan Hochwasserkatastrophe“ aufgestellt, den der Städteregionstag in seiner Sitzung am 31.03.2022 einstimmig beschlossen hat. Der Wiederaufbauplan hatte zum Zeitpunkt des Beschlusses noch ein mögliches Fördervolumen von rund 29,4 Millionen Euro. Nicht beantragt wurden rund 10 Millionen Euro, die als Versicherungsleistungen vom entstandenen Schaden schon abgezogen wurden.
Dr. Tim Grüttemeier: „Im Laufe des Jahres haben Gutachter uns bestätigt, dass die Sporthalle am Berufskolleg Eschweiler entgegen erster Planungen doch noch saniert werden kann und es keinen Neubau braucht. Alleine das hat die mögliche Fördersumme um fast 6,4 Millionen Euro gesenkt.“ Zwei weitere ursprünglich beantragte Maßnahmen im Volumen von rund 600.000 Euro (die Sanierung der Hausmeisterwohnung am Katastrophenschutzzentrum Simmerath und die Entsorgung kontaminierten Wassers) können nicht über den Wiederaufbauplan, wohl aber über andere Förderprogramme abgewickelt werden.
Für Ministerin Ina Scharrenbach hatte Städteregionsrat Dr. Tim Grüttemeier auch ein kleines Gegengeschenk: Das Buch zur Hochwasserkatastrophe mit vielen Augenzeugenberichten betroffener Menschen aus der StädteRegion.. © Foto: Holger Benend, StädteRegion Aachen
Die einzige Maßnahme, die beantragt wurde, aber nicht förderfähig ist, betrifft die Soforthilfe der StädteRegion. Diese hatte 1,5 Millionen Euro unmittelbar nach der Katastrophe noch im Juli 2021 an die Kommunen Eschweiler, Stolberg und Roetgen überwiesen. „Das haben wir zum damaligen Zeitpunkt als Zuschuss geleistet, von dem wir nicht ausgegangen sind, ihn erstattet zu bekommen. Wichtig war uns, den Menschen schnell und unkompliziert zu helfen“, sagt Dr. Grüttemeier.
Mit dieser Ausnahme hat das Land alle Posten als förderfähig anerkannt. Das bewilligte Budget beträgt demnach maximal 20.992.981 Euro. Es verteilt sich auf insgesamt 30 Einzelmaßnahmen, die vom Land NRW gefördert werden. Der Löwenanteil mit rund 16,3 Millionen Euro fließt in die Sanierung des Berufskollegs Eschweiler inklusive der Sporthalle. Gefördert wird hier aber beispielsweise auch die schnelle Einrichtung der Containerklassen, um den Unterricht fortsetzen zu können. Die Sanierung der Nebenstelle der StädteRegion in der Eschweiler Steinstraße wird mit 1,9 Millionen Euro gefördert. Hinzu kommen noch viele weitere Einzelmaßnahmen, beispielsweise (sämtlich kleinere und schon umgesetzte) Sanierungen an damals überfluteten Kreisstraßen, die Ersatzbeschaffung von weggeschwemmten Einsatzleitfahrzeugen, der klassische Hochwassereinsatz und die Miete der Hochwasser-Beratungsbusse (das Personal der Hochwasserberatung stellt die StädteRegion ohne Förderung selber). Von September 2021 bis zum heutigen Tag hat die StädteRegion genau 5.369 persönliche und 1.177 telefonische Beratungen für die Menschen in Eschweiler und Stolberg durchgeführt. 2.279 Anträge auf Förderung wurden so schon auf den Weg gebracht.
Insgesamt also ein umfassender Förderbescheid, der für die StädteRegion Aachen Sicherheit gibt: „Die Sanierungen nach der Katastrophe sind teils schon abgeschlossen oder gerade im Bau. Es ist ein gutes Gefühl, in solch schweren Zeiten mit dem Land einen Partner zu haben, der hier bei uns vor Ort hilft und sich seiner Verantwortung stellt.“
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