Integratives Schulprojekt in Schweich: Finanzielle Beteiligung entsprechend der Schülerzahl

Zweckvereinbarung regelt Kostenaufteilung

Die Planungen für das Integrative Schulprojekt in Schweich schreiten weiter voran: Erste Ausschreibungen für den gemeinsamen Neubau der Förderschule und der Grundschule sind inzwischen erfolgt. Damit beginnt nach den Erschließungsarbeiten des Grundstücks zwischen der Bahnhofstraße und der Kreisstraße 39 – neu – in der Nähe des Neubaugebietes Ermesgraben die Hochbauphase für das umfangreiche Projekt. Außerdem wurde nun eine Zweckvereinbarung unterzeichnet, die den Besuch der Kinder und Jugendlichen in der Förderschule sowie die entsprechende Verteilung der Baukosten und der späteren Betriebskosten regelt.

Gedanken der Inklusion verpflichtet

Beim Neubau der Förderschule und der Grundschule wird gemeinsame Sache gemacht: Die Treverer Schule mit dem Förderschwerpunkt motorische Entwicklung, die sich momentan noch in der Stadt Trier befindet, wird im Neubau in Schweich 80 Schulplätze bieten. Sie entsteht in Trägerschaft des Landkreises Trier-Saarburg. Die Schweicher Grundschule mit dem bisherigen Standort „Am Bodenländchen“ wird im Neubau 360 Schulplätze haben. Träger ist die Verbandsgemeinde Schweich. Das Integrative Schulprojekt mit den beiden Bildungseinrichtungen ist dem Gedanken der Inklusion verpflichtet.

Die Förderschule wird nicht nur von Schülerinnen und Schülern aus dem Landkreis Trier-Saarburg besucht werden. Auch Kinder und Jugendliche aus der Stadt Trier sowie aus dem Landkreis Bernkastel-Wittlich und dem Eifelkreis Bitburg-Prüm werden später in der Bildungseinrichtung unterrichtet werden. In diesem Sinne wurde nun von Landrat Günther Schartz (Kreis Trier-Saarburg), Landrat Gregor Eibes (Kreis Bernkastel-Wittlich), Landrat Joachim Streit (Eifelkreis Bitburg-Prüm) sowie Oberbürgermeister Wolfram Leibe (Stadt Trier) die Zweckvereinbarung unterschrieben. Die Verteilung der Bau- und Betriebskosten wird anteilig entsprechend der Schülerzahl auf die beteiligten Kommunen verteilt werden. Die Unterzeichnung der Vereinbarung fand in der Verbandsgemeindeverwaltung in Schweich statt. Der Beigeordnete der Verbandsgemeinde, Erich Bales, begrüßte die Vertreter der Kommunen. Hinsichtlich der Baukosten sieht die Vereinbarung vor, dass der Kreis Trier-Saarburg als künftiger Schulträger für die (Vor-)Finanzierung verantwortlich ist. Hierzu gehört die Beantragung und der Abruf von Fördermitteln sowie die Aufnahme von Investitionskrediten und die Zahlung der Verbandsumlage an den Bauherrn – den Zweckverband „Integratives Schulprojekt Schweich“.

An den jährlichen Kosten (Zinsen und Tilgung) für die vom Kreis Trier-Saarburg aufgenommenen Investitionskredite zur Finanzierung der Förderschule beteiligen sich die weiteren Kostenträger  – die Stadt Trier sowie auch die Landkreise Bernkastel-Wittlich und Bitburg-Prüm – entsprechend der jeweiligen Schülerzahl über einen Zeitraum von 25 Jahren.

Finanzierungsmodell für 25 Jahre

Durch dieses Finanzierungsmodell soll eine gerechte Aufteilung auf die Kostenträger der Förderschule erreicht werden. Die Vereinbarung regelt außerdem, dass bei freien Kapazitäten auch Kinder aus anderen Kommunen die Förderschule in Schweich besuchen können. Für diesen Fall muss die betreffende Gebietskörperschaft ebenso die anteiligen Kosten übernehmen wie die an der Zweckvereinbarung beteiligten Kommunen.

Die Gesamtkosten für das Integrative Schulprojekt mit der Förderschule und der Grundschule liegen bei rund 44 Millionen Euro. Die exakte Höhe der Förderung steht noch nicht fest. Sie wird voraussichtlich zwischen 10 und 12 Millionen Euro betragen. Der Kostenschlüssel für die Aufteilung der Baukosten zwischen dem Kreis Trier-Saarburg und der Verbandsgemeinde Schweich wurde bereits festgelegt. Danach übernimmt der Kreis 58,2 Prozent und die Verbandsgemeinde 41,8 Prozent der Kosten. Mit der Unterzeichnung der Zweckvereinbarung wurde nun auch die weitere Aufteilung der Baukosten für die Förderschule verbindlich geregelt.

Bau der Förderschule kostet rund 24 Millionen Euro

So wird der Bau der Treverer Schule rund 24 Millionen Euro kosten. Es werden rund 7 Millionen Euro Fördermittel erwartet. Auf den Kreis Trier-Saarburg werden gut 8 Millionen Euro entfallen, auf die Stadt Trier entsprechend der Schülerzahl 4,5 Millionen Euro, auf den Kreis Bernkastel-Wittlich 3 Millionen Euro sowie auf den Eifelkreis Bitburg-Prüm knapp 1 Million Euro. Rund 500.000 Euro entfallen auf andere Kommunen, wenn deren Schüler/innen die Förderschule besuchen werden.

Der Bau der Grundschule wird rund 17,2 Millionen Euro kosten. Es wird mit Fördermitteln von 3 Millionen Euro gerechnet. Danach werden auf die Verbandsgemeinde Schweich rund 14,2 Millionen Euro entfallen. Den Erwerb des Grundstücks einschließlich der Erschließung in Höhe von 3 Millionen Euro tragen der Kreis Trier-Saarburg mit 1,2 Millionen Euro, die Stadt Schweich mit 1,6 Millionen Euro und die Verbandsgemeinde Schweich mit 200.000 Euro.

Kontakt:

Ansgar Dondelinger

Kreisverwaltung des Eifelkreises Bitburg-Prüm, Trierer Str. 1 – 54634 Bitburg
Fachbereich 01 – Personal, Büro des Landrats

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E-Mail: dondelinger.ansgar@bitburg-pruem.de
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