23. Dezember 2016

Breitbandausbau im Eifelkreis – Abgeordnete aus der Region unterstützen Förderanträge

In einem gemeinsamen Schreiben haben sich Bundestagsabgeordneter Patrick Schnieder und die Landtagsabgeordneten Michael Billen und Nico Steinbach an den Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Alexander Dobrinth und den rheinland-pfälzischen Innenminister Roger Lewentz gewendet. Die Abgeordneten setzen sich darin für eine positive Entscheidung über die vom Eifelkreis eingereichten Förderanträge zum weiteren Breitbandausbau ein, damit für die Bürgerinnen und Bürger in unserem ländlichen Raum gleichwertige Lebensverhältnisse wie in städtischen Regionen sichergestellt werden können.

Die Verfügbarkeit schneller Internetzugänge, so betonen sie, sei für Städte und Gemeinden ein wichtiger Standort- und Wettbewerbsfaktor. Dies gelte in besonderem Maße für den ländlich strukturierten Raum des Eifelkreises Bitburg-Prüm. Die positiven Effekte einer leistungsstarken Breitbandinfrastruktur seien für die Entwicklung von Beschäftigung, Wettbewerbsfähigkeit, Einwohnerzahlen und die Wirtschaftskraft der Region bedeutsam. Arbeitsplätze würden gesichert und entstünden neu, die Abwanderung von Bevölkerung könne abgemildert, neue Einwohner hinzugewonnen werden. Lebensqualität und Wohlstand würden steigen, die Kaufkraft nehme zu und präge so das weitere Wachstum regionaler und überregionaler Wirtschaftsbereiche nachhaltig positiv.

Der Eifelkreis Bitburg-Prüm hat sich sehr frühzeitig um die Belange des Ausbaus mit breitbandigem Internet bemüht, da die Ausgangslage im bundesweiten Vergleich dramatisch schlecht war. Er gehörte zu den am schlechtesten versorgten Gebieten in ganz Westdeutschland. Bereits 2010 wurden daher erste Schritte in einem Masterplan erarbeitet und seither sind stetig Ausbaumaßnahmen in der Grundversorgung in den Gemeinden des Kreisgebietes erfolgt. In den vergangenen vier Jahren wurden im Eifelkreis 121 Ausbauprojekte mit Unterstützung des Landes Rheinland-Pfalz umgesetzt, weitere 33 Projekte in 41 Gemeinden befinden sich aktuell in der Umsetzung und werden bis Ende Juni 2017 fertiggestellt sein. Die Investitionskosten hierzu betragen rund 14,3 Mio. EUR und wurden durch das Land Rheinland-Pfalz mit 65 % aus GAK- Mitteln bezuschusst. (Anmerkung: In Deutschland ist die Gemeinschaftsaufgabe “Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes” (GAK) ein wesentliches Element der Nationalen Strategie für die Entwicklung ländlicher Räume.) Der verbleibende Eigenanteil ist durch den finanzschwachen Eifelkreis Bitburg-Prüm aufgebracht worden.

Im Rahmen der Kreisentwicklung wurden parallel hierzu Überlegungen zur Planung und zum Aufbau eines Hochgeschwindigkeitsnetzes für den gesamten Eifelkreis Bitburg-Prüm angestellt. Diese Planungen laufen konform mit der Landesstrategie Breitband des Landes Rheinland-Pfalz sowie den gesteckten Ausbauzielen Breitband des Bundes.

Um die dafür nötigen Netzinfrastrukturen auf- bzw. auszubauen, sind weitere umfangreiche Investitionen notwendig, für die sich die Abgeordneten Schnieder, Billen und Steinbach stark machen. Denn private Marktakteure sind hierzu angesichts der hohen Investitionskosten gerade im dünn besiedelten Eifelkreis Bitburg-Prüm und den damit verbundenen geringen Gewinnaussichten nicht bereit. Wie beim Ausbau der Grundversorgung liegt ihrer Meinung nach daher auch weiterhin ein totales Marktversagen für den Eifelkreis Bitburg-Prüm vor.

Die Ausbaukosten belaufen sich nach den Berechnungen des beauftragten Büros auf weitere 26 Mio. Euro. Zu diesen Ausbaukosten hat die Verwaltung Förderanträge beim Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur in Höhe von 60 % und beim Ministerium des Innern und für Sport, Rheinland-Pfalz, in Höhe von 30 % gestellt. Seitens des Landes Rheinland-Pfalz wurde hierzu bereits ein „Letter of Intent“ ausgestellt.

Die Gewährung einer hohen Bundes- und Landesförderung ist für den finanzschwachen Eifelkreis Bitburg-Prüm von grundlegender Bedeutung. Nur durch diese besonderen Finanzhilfen ist er überhaupt in der Lage, den dringend notwendigen Hochgeschwindigkeitsausbau umzusetzen. Die Gewährung der beantragten Bundesförderung in Höhe von 60 % der Projektkosten ist für den Eifelkreis daher besonders wichtig, so die regionalen Abgeordneten.

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