Minikonferenz über Zusammenarbeit der Justizbehörden

Am Montag den 24. Oktober fand im Gouvernement aan de Maas in Maastricht im Rahmen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit der Justizbehörden eine Minikonferenz statt. Daran nahmen Ard van der Steur, Koen Geens und Thomas Kutschaty teil, die jeweiligen Justizminister der Niederlande, Belgiens und des deutschen Bundeslands Nordrhein-Westfahlen. Die Minikonferenz stellt einen Teil des Programms von Europe Calling! dar, mit dem des 25-jährigen Jubiläums der Unterzeichnung des Vertrags von Maastricht gedacht wird.

Während der Konferenz wurde auf die Entwicklungen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit im Bereich der Justiz in den vergangenen 25 Jahren zurückgeblickt. Professor Cyrille Fijnaut gab im Anschluss einen kleinen Einblick in die Zukunft der internationalen Verbrechensbekämpfung. Das wichtigste Ziel der Mini-Konferenz war, eine Grundlage für weitere grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der nahen Zukunft zu erarbeiten, um so gegen internationale Kriminalität und Terrorismus vorgehen zu können. Sie finden hier die Absichtserklärung.

Die Teilnehmer der Konferenz wurden von Roger Bos, dem Leitenden Staatsanwalt des Distrikts Limburg, und Gouverneur Theo Bovens willkommen geheißen. Letzterer betonte nachdrücklich die Vorreiterrolle der Polizeieinheiten aus den limburgischen Grenzregionen, die seinerzeit – in Erwartung der Bestätigung des Schengen-Abkommens – bereits vorsichtig begonnen hatten, mit einander zusammenzuarbeiten. „Eine internationale Faust gegen die Grenzverbrechen, die damals aus gemeinsamen intensiven Verkehrskontrollen bestand, organisiert von den Einheiten aus Süd-Limburg, dem deutschen Aachen und dem deutschsprachigen Bezirk Kelmis in der belgischen Wallonie“, so der Gouverneur.

Für den Kommissar des Königs ist es dann auch keineswegs verwunderlich, dass genau hier der Grundstein für das „Bureau Euregionale Samenwerking“ (BES) gelegt wurde. „Ich wage zu behaupten, dass dieses BES einen enormen Beitrag geleistet hat. Vor allem dazu, die grenzüberschreitende Zusammenarbeit der Justizbehörden in der Euregio Maas-Rhein und der Euregio Rhein-Maas-Noord auf eine höhere Ebene zu bringen. Obendrein hat dieses BES dafür gekämpft, dass grenzüberschreitende Zusammenarbeit eine höhere Priorität beigemessen wird. Sowohl im eigenen Land als auch in Belgien und Nordrhein-Westfahlen.“

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