Parlamentspräsident der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens beim EU-Gipfeltreffen der Östlichen Partnerschaft in Riga – Karl-Heinz Lambertz führte Delegation des Ausschusses der Regionen an – Ausbau der Zusammenarbeit mit EU-Nachbarländern
Eifel/Riga – Karl-Heinz Lambertz, Parlamentspräsident der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens (DG), traf beim Gipfeltreffen der Östlichen Partnerschaft in Riga auf EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und EU-Ratspräsident Donald Tusk. Lambertz führte bei dem Treffen in der lettischen Hauptstadt als Erster Vizepräsident die Delegation des Ausschusses der Regionen an.
Zu dem Gipfeltreffen in Riga kamen die Staats- und Regierungschefs der 28 Mitgliedstaaten der EU sowie der sechs Länder der Östlichen Partnerschaft zusammen. Dabei sind die Städte, Gemeinden und Regionen durch die „Konferenz der regionalen und lokalen Gebietskörperschaften der Östlichen Partnerschaft“ (CORLEAP) vertreten. Die CORLEAP wurde 2011 durch den „Ausschuss der Regionen“ (Versammlung der Regional- und Kommunalvertreter aller EU-Mitgliedstaaten) ins Leben gerufen. Sie soll die Zusammenarbeit der EU mit den Nachbarschaftsländern Armenien, Aserbaidschan, Belarus, Georgien, Moldau und der Ukraine stärken. Die 36 Mitglieder setzen sich je zur Hälfte aus Vertretern der EU und der Partnerländer zusammen.
Karl-Heinz Lambertz nahm als Erster Vizepräsident des Ausschusses der Regionen zusammen mit Emin Yeritsyan als Ko-Vorsitzender der CORLEAP an dem Treffen teil. Der EU-Gipfel sollte die strategische Bedeutung der Östlichen Partnerschaft als Teil der europäischen Nachbarschaftspolitik bekräftigen. Im Fokus stand dabei der Ausbau der Zusammenarbeit, um die Stabilität und Entwicklung in den Nachbarländern der EU weiter zu fördern.
Der DG-Parlamentspräsident hatte es sich zum Ziel gesetzt, den „Beitrag der regionalen und lokalen Gebietskörperschaften zum Aufbau positiver Partnerschaften“ hervorzuheben, unter anderem mit Blick auf überregionale und grenzüberschreitende Projekte. Emin Yeritsyan, Vorsitzender des armenischen Gemeindebundes, hoffte bei den Programmen für die Entwicklung in den Ländern der Östlichen Partnerschaft auf eine direkte und zugängliche Unterstützung der Gebietskörperschaften.
pp/Agentur ProfiPress