Kreistag Bitburg-Prüm legt Grundstein für flächendeckenden NGA-Netzausbau – Investitionsmittel in zweistelligem Millionenbereich

Kommunale Infrastruktur/Breitband.

Der Kreistag hat in einer Sondersitzung am 3. Juli 2017 einstimmig eine kreisweite Entwicklung und Umsetzung eines Hochgeschwindigkeitsbreitbandnetzes (NGA) beschlossen. Damit wird ein flächendeckendes Breitbandausbauvorhaben im Gesamtvolumen von knapp 25 Millionen Euro in die Wege geleitet.

Seit Jahren wird über Breitband diskutiert: zunächst über die Grundversorgung, dann wurde die Datengeschwindigkeit von 50 Mbit/s als Ziel festgesetzt. So auch im Eifelkreis Bitburg-Prüm –

ein ambitioniertes Vorhaben in einem solch flächengroßen Erschließungsgebiet. Doch da die Verfügbarkeit von Breitbandinfrastrukturen für die wirtschaftliche und regionale Entwicklung gerade im ländlichen Raum einen enormen Stellenwert hat, steht die Investition in diesen maßgeblichen Standort- und Wettbewerbsfaktor auf der Prioritätenliste ganz oben. Denn eine leistungs- und zukunftsfähige Telekommunikationsinfrastruktur bildet die Grundlage für die gesellschaftliche Teilhabe der Menschen, für wirtschaftliches Wachstum und die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen.

Dem Kreistagsbeschluss vorausgegangen war im März 2016 der Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages mit den Verbandsgemeinden und der Stadt Bitburg (als Aufgabenträger aller Ortsgemeinden), der dem Eifelkreis die Zuständigkeit für die Umsetzung der NGA-Strategie übertragen hatte. „NGA“ steht für „Next Generation Access“ und bezeichnet Breitband-Zugangsnetze auf der Basis von hochleistungsfähigen Technologien wie beispielsweise Glasfaser.

Ziel der Maßnahme ist es, durch die Gewährung von Investitionsbeihilfen zu ermöglichen, die noch unterversorgten Teilnehmeranschlüsse in allen Gemeinden im Eifelkreis durch ein NGA-Netz – also Glasfasernetze – zu erschließen. Die Anbindung erfolgt dabei durch leistungsfähiges Glasfaserkabel bis zum sogenannten Kabelverzweiger (graue Kästen), die Verteilung im Ort wird über die vorhandene Kupferleitung der Deutschen Telekom (letzte Meile) vorgenommen.

Die Breitbandanschlüsse liefern den privaten Haushalten flächendeckend – mit einem Erschließungsgrad von 100 % der im festgelegten Ausbaugebiet erreichbaren Teilnehmeranschlüsse – eine Übertragungsrate von mindestens 50 Mbit/s im Downstream und viel höheren Upload-Geschwindigkeiten als bei Netzen der Breitbandgrundversorgung. – “Downstream” ist die Datenübertragung aus dem Internet zum Rechner des Nutzers, hierüber laufen also “Downloads” (“herunterladen”), während “Upstream” der Datenfluss in umgekehrter Richtung ist, also vom Rechner ins Internet (“Uploads”, “hochladen”).

Ferner sollen die Breitbandanschlüsse in sechs unterversorgten Gewerbegebieten eine Übertragungsrate von mindestens 1 Gbit/s symmetrisch (Downstream/Upstream) zur Verfügung stellen. Hier erfolgt eine Glasfaseranbindung bis an die Gebäude. Auf diese Weise soll eine zukunftsfähige und nachhaltige Breitbandversorgung sichergestellt werden.

Mit Unterstützung von Fachberatern hat die Verwaltung ein Konzept entwickelt, um die kreisweite NGA-Erschließung zu ermöglichen. In Abstimmung mit den beauftragen Beratern wurden auf Grund der Größe des Kreisgebietes sowie der Höhe der kalkulierten Wirtschaftlichkeitslücke von knapp 24,5 Mio. Euro zwei Anträge auf Förderung, getrennt für das Ausbaugebiet im Norden des Eifelkreises mit den Verbandsgemeinden Arzfeld und Prüm (ca. 12,3 Mio. Euro) und das Ausbaugebiet im Süden mit den Verbandsgemeinden Südeifel, Bitburger Land, Speicher und der Stadt Bitburg (ca. 12,1 Mio. Euro) erarbeitet und den Zuwendungsgebern vorgelegt.

Zur Finanzierung der NGA-Ausbaumaßnahmen wird eine Förderung von Bund und Land in Höhe von insgesamt 90 % der sogenannten Wirtschaftlichkeitslücke angestrebt. Der vorläufige Zuwendungsbescheid des Bundes liegt bereits vor, das Land Rheinland-Pfalz hat im Zuge des Antragsverfahrens eine Co-Finanzierungserklärung abgegeben.

Nach Vorliegen der endgültigen Förderbescheide von Bund und Land können die Vergabe der Aufträge an die Bieter und der anschließende Ausbau erfolgen. Der Netzwerkanbieter wäre dann laut Kooperationsvertrag verpflichtet, binnen 24 Monaten – voraussichtlich bis spätestens Ende 2019 – eine kreisweite Inbetriebnahme zu garantieren.

Unisono positiv waren die Stellungnahmen aus allen Kreistagsfraktionen. Von „einem sehr guten Tag für den Kreis, für dessen Gewebetreibende und Privaten“ sprach CDU-Faktionsvorsitzender Michael Billen. „Die Gemeinden, selbst die Verbandsgemeinden hätten diese enorme Herausforderung allein nicht schultern können. Es war richtig und wichtig, das zu einer Kreisaufgabe zu machen. Mit der flächendeckenden Versorgung von Glasfasernetzen legen wir den Grundstein für ein kreisweites Hochgeschwindigkeitsbreitbandnetz“, so Billen.

„Die Breitbandversorgung mit bis zu 50 MB ist eine sehr wichtige, aber nicht die einzige Bedingung, um den Gemeinden eine gute Perspektiven zu eröffnen. Es war richtig, dass der Kreis für die Kommunen die Breitbandversorgung organisierte. Unsere Kommunen haben dafür seit 2012 bereits weit mehr als 5 Mio. Euro an den Kreis für diese Breitbandversorgung gezahlt.

Damit ist sichergestellt, dass das schnelle Internet zügig im Eifelkreis umgesetzt werden konnte.

Jetzt hoffen wir, dass bis 2019 auch möglichst alle – auch die kleinsten Gemeinden – die Vorteile des schnellen Internets mit bis zu 50 MB tatsächlich nutzen können“, so der Kommentar des SPD-Fraktionschefs Bernd Spindler.

Dirk Kleis von der FWG meinte: “Leistungsfähige Anbindungen an die Internet-Infrastruktur sind ein wesentlicher Wettbewerbs- und Standortfaktor für die ‚Hidden Champions‘ auf dem Land. Diese sind nicht nur entscheidend für die Ansiedelung neuer Betriebe, sondern tragen auch dazu bei, die Folgen des demografischen Wandels und der Abwanderung zu verringern, die es kleinen und mittelgroßen Unternehmen schwerer mache, Stellen mit geeigneten Fachkräften zu besetzen. Der Ausbau der Breitbandnetze muss daher auch als Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge begriffen werden. Junge Familien entscheiden heute ihre Wohnsitzwahl nicht nach dem Preis des Grundstückes, sondern auch nach der Verfügbarkeit von funktionierenden Internetanbindungen. Nach Internetanbindungen, die den Menschen mehr Komfort, größere Vielfalt an Information und Nutzen und das in einer deutlich höheren Qualität bieten.”

Freude über die Digitalisierung in einem großen Flächenkreis wie dem Eifelkreis bekundete aus Marie Luise Niewodniczanska von der FDP-Fraktion. Sie sprach von einer absolut notwendigen Investition, von der alle Eifelgemeinden profitieren werden.

Helmut Fink von der Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ erklärte: „2011 hat sich der Kreistag einstimmig dafür ausgesprochen, mit dem Einverständnis der 234 Gemeinden und Städte im Eifelkreis die damals katastrophale Breitbandversorgung übergreifend in die Hand zu nehmen. Der nun mit den Stimmen der Grünen gefasste Beschluss, gut 24 Mio. Euro in den weiteren Ausbau der Breitbandversorgung zu investieren, wird die bereits hergestellte Grundversorgung im Eifelkreis auf 50 Mbit und mehr für alle verbessern. Als nächster Schritt muss eine kreisweite Teilnetzplanung in allen Orten überlegt werden, um langfristig Versorgung mit Glasfaser bis zu den einzelnen Gebäuden und Betrieben konzipieren zu können. Die Breitbandinitiative und das damit seit dem Jahr 2011 verbundene 6 Mio.-Engagement des Kreises werden wesentlich dazu beitragen, die Gleichwertigkeit der Lebens- und Wirtschaftsbedingungen in den Orten des Eifelkreises in naher Zukunft auf ein zeitgemäßes Niveau zu heben. Das Thema Breitbandausbau ist im Eifelkreis Bitburg-Prüm seit dem Jahr 2011 auf einem sehr guten Weg und dürfte bis zum Jahr 2019 mit der kreisweiten Etablierung eines Hochgeschwindigkeitsnetzes abgeschlossen sein.“

Kontakt:

Heike Linden

Kreisverwaltung des
Eifelkreises Bitburg-Prüm
Fachbereich 01 – Personal, Büro des Landrats
Trierer Str. 1 – 54634 Bitburg

Tel:  06561/15-2110
E-Mail: linden.heike@bitburg-pruem.de
Internet: www.bitburg-pruem.de