24. Februar 2017

Über 90 Prozent für die Einheit des Landkreises Vulkaneifel

Bürgerbefragung ausgezählt

Mit großer Spannung wurden am 22. Februar die Stimmzettel der Bürgerbefragung zur Kommunal- und Verwaltungsreform mit 6.695 gültigen Stimmzetteln ausgezählt. Davon haben sich 6.111 Bürgerinnen und Bürger für die Einheit des Landkreises Vulkaneifel in seiner jetzigen Form ausgesprochen und wenden sich gegen kreisübergreifende Fusionen. Das Votum von 91,3 Prozent für den Erhalt des Landkreises Vulkaneifel in seiner jetzigen Form ohne kreisübergreifende Fusionen (im Bereich der Verbandsgemeinde Obere Kyll und Kelberg) spricht somit mit eindeutiger Stimme. Von etwa 53.000 möglichen Stimmberechtigten (ab dem 14. Lebensjahr) werden zehn Prozent als repräsentativ angesehen. Insofern ist dieses für die überwiegende Kreisbevölkerung emotionslose, trockene Thema, mit für den Bürger schwierig bis gar nicht abzuschätzenden Bedingungen und Auswirkungen auf die persönliche Lebenswelt, dennoch mit einem deutlichen demokratischen Votum entschieden worden. Der Landtag Rheinland-Pfalz wird dem eindeutigen Votum aus der Vulkaneifel in der weiteren Abwägung des vorliegenden KVR-Doppelgesetzes besondere Bedeutung beimessen.

Landrat Heinz-Peter Thiel (r.) und Heinz-Peter Hoffmann (2. von r.) mit den Kreisbeigeordneten bei Bekanntgabe des Stimmergebnisses

Bei der Bekanntgabe des Auszählungsergebnisses hob Landrat Heinz-Peter Thiel insbesondere die überparteiliche Zusammenarbeit und die hervorragende Resonanz hervor. Über Wochen hinweg machten sich der Landrat, Beigeordnete und Vertreter der Fraktionen auf, um die Stimmen der Bürger vor Ort abzuholen. Dort fand ein angeregter Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern statt. Viele Stimmberechtigte informierten sich und diskutierten mit den Politikern. Thiel sprach den teilnehmenden, interessierten Bürgerinnen und Bürgern bei der Präsentation des Ergebnisses nochmals Dank und Anerkennung aus.

Mit dem vorliegenden Votum und dem einstimmigen Beschluss des Kreistages gegebenenfalls als Landkreis den Klageweg zu beschreiten, geht der Landrat gestärkt in die Sitzung des Innenausschusses des rheinland-pfälzischen Landtages Anfang März. Alle Stimmabgaben wurden direkt nach der Auszählung in Anwesenheit eines Notars vernichtet.

 

 

 

 

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Thorsten Wirtz
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